ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN DER ManVision GmbH
1. ALLGEMEINES
Es gelten ausschließlich die Liefer- und Zahlungsbedingungen der ManVision, mit denen sich der Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Kunden bei einem von ManVision bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von den Liefer- und Zahlungsbedingungen der ManVision erteilt, so gelten auch dann nur die Liefer- und Zahlungsbedingungen der ManVision, selbst wenn ManVision nicht widerspricht. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von ManVision ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.
2. ANGEBOTE/VERTRÄGE
Angebote sind freibleibend, Lieferverträge kommen zustande, wenn ManVision die Bestellung bestätigt und/oder durch Lieferung der Ware erfüllt.
3. GEFAHRÜBERGANG
Es gelten die Bestimmungen der vereinbarten Lieferbedingungen gem. der angegebenen Incoterms.
4. LIEFERFRISTEN
4.1 Liefertermine sind unverbindlich, außer sie werden im Rahmen eines Fixgeschäftes unter ausdrücklichem Hinweis hierauf schriftlich vereinbart. Lieferfristzusagen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
4.2 Teillieferungen sind zulässig.
4.3 In Fällen höherer Gewalt wie Krieg, Pandemie, Naturkatastrophen, staatlichen Maßnahmen aufgrund derartiger Ereignisse oder sonstiger unvorhersehbarer und von ManVision nicht zu vertretender Hindernisse (z.B. Betriebs- oder Transportstörung, Rohstoffmangel, Mangel an Ressourcen wie Gas, Verzögerungen durch Zulieferer, Streiks etc.), die ManVision an der Lieferung hindern, ("Ereignisse höherer Gewalt") verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Satz 1 gilt auch, wenn ein Ereignis höherer Gewalt bei einem Zulieferer von ManVision eintritt. Satz 1 gilt trotz Kenntnis von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg zudem, wenn diese Ereignisse oder staatliche Maßnahmen in dem Zusammenhang (z.B. Unterbrechung oder Reduzierung der Gasversorgung) ManVision an der Lieferung hindern. ManVision wird den Kunden über das Ereignis höherer Gewalt und die voraussichtliche Dauer möglichst frühzeitig informieren.
ManVision kann verlangen, dass die Parteien nach Treu und Glauben eine verhältnismäßige Anpassung des Kaufpreises vereinbaren, wenn sich der Kostenaufwand von ManVision unter dem Liefervertrag aufgrund des Ereignisses höherer Gewalt um mehr als 5% erhöht (z.B. bei gestiegenen Produktions-, Einkaufs-, Rohstoff-, Energie- oder Logistikosten aufgrund höherer Gewalt). Auf Verlangen des Kunden gewährt ManVision einem von ManVision ernannten Wirtschaftsprüfer Einblick in den Kostenaufwand von ManVision. Der Wirtschaftsprüfer kann Kostenaufwand und Erhöhung überprüfen und den Kunden über das Ergebnis der Überprüfung informieren; er darf jedoch keine Details zum Kostenaufwand an den Kunden weitergeben.
Dauert das Ereignis höherer Gewalt einen Monat oder länger, kann ManVision zudem verlangen, dass die Parteien nach Treu und Glauben sonstige angemessene Anpassungen des Liefervertrags vereinbaren. Dauert das Ereignis höherer Gewalt zwei Monate oder länger, kann ManVision vom betroffenen Liefervertrag durch schriftliche Erklärung zurücktreten.
4.2 Teillieferungen sind zulässig.
4.3 In Fällen höherer Gewalt wie Krieg, Pandemie, Naturkatastrophen, staatlichen Maßnahmen aufgrund derartiger Ereignisse oder sonstiger unvorhersehbarer und von ManVision nicht zu vertretender Hindernisse (z.B. Betriebs- oder Transportstörung, Rohstoffmangel, Mangel an Ressourcen wie Gas, Verzögerungen durch Zulieferer, Streiks etc.), die ManVision an der Lieferung hindern, ("Ereignisse höherer Gewalt") verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Satz 1 gilt auch, wenn ein Ereignis höherer Gewalt bei einem Zulieferer von ManVision eintritt. Satz 1 gilt trotz Kenntnis von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg zudem, wenn diese Ereignisse oder staatliche Maßnahmen in dem Zusammenhang (z.B. Unterbrechung oder Reduzierung der Gasversorgung) ManVision an der Lieferung hindern. ManVision wird den Kunden über das Ereignis höherer Gewalt und die voraussichtliche Dauer möglichst frühzeitig informieren.
ManVision kann verlangen, dass die Parteien nach Treu und Glauben eine verhältnismäßige Anpassung des Kaufpreises vereinbaren, wenn sich der Kostenaufwand von ManVision unter dem Liefervertrag aufgrund des Ereignisses höherer Gewalt um mehr als 5% erhöht (z.B. bei gestiegenen Produktions-, Einkaufs-, Rohstoff-, Energie- oder Logistikosten aufgrund höherer Gewalt). Auf Verlangen des Kunden gewährt ManVision einem von ManVision ernannten Wirtschaftsprüfer Einblick in den Kostenaufwand von ManVision. Der Wirtschaftsprüfer kann Kostenaufwand und Erhöhung überprüfen und den Kunden über das Ergebnis der Überprüfung informieren; er darf jedoch keine Details zum Kostenaufwand an den Kunden weitergeben.
Dauert das Ereignis höherer Gewalt einen Monat oder länger, kann ManVision zudem verlangen, dass die Parteien nach Treu und Glauben sonstige angemessene Anpassungen des Liefervertrags vereinbaren. Dauert das Ereignis höherer Gewalt zwei Monate oder länger, kann ManVision vom betroffenen Liefervertrag durch schriftliche Erklärung zurücktreten.
5. ZAHLUNGEN
5.1 Zahlungen haben fristgerecht und ohne Abzug zu erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Bei Zahlungsverzug ist ManVision berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem gemäß § 247 BGB maßgeblichen Basiszinssatz zu berechnen. Soweit ein höherer Verzugsschaden nachweisbar ist, ist ManVision berechtigt, diesen geltend zu machen.
5.3 Wechsel und Schecks werden vorbehaltlich der Zustimmung nur zahlungshalber angenommen und gelten erst mit der Bareinlösung als bezahlt.
5.4 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von ManVision anerkannt sind.
5.5 Befindet sich der Kunde gegenüber ManVision mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.
5.6 ManVision ist berechtigt, die Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen mit dem Kunden abzutreten.
5.2 Bei Zahlungsverzug ist ManVision berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem gemäß § 247 BGB maßgeblichen Basiszinssatz zu berechnen. Soweit ein höherer Verzugsschaden nachweisbar ist, ist ManVision berechtigt, diesen geltend zu machen.
5.3 Wechsel und Schecks werden vorbehaltlich der Zustimmung nur zahlungshalber angenommen und gelten erst mit der Bareinlösung als bezahlt.
5.4 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von ManVision anerkannt sind.
5.5 Befindet sich der Kunde gegenüber ManVision mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.
5.6 ManVision ist berechtigt, die Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen mit dem Kunden abzutreten.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
6.1 ManVision behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
6.2 Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch ManVision berechtigt. Gehört die Weiterveräußerung an Dritte zum gewöhnlichen Geschäftsbetrieb des Kunden, ist er ausnahmsweise berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern.
6.3 Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an ManVision ab. ManVision nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.
6.4 Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für ManVision. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht ManVision gehörenden Gegenständen, so erwirbt ManVision an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis des Werts der von ManVision gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Das Gleiche gilt, wenn die Ware mit anderen, nicht ManVision gehörenden Gegenständen vermischt wird.
6.5 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die verarbeitete neue Sache hat der Kunde auf das Eigentum von ManVision unverzüglich hinzuweisen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist ManVision - auch ohne angemessene Fristsetzung zur Leistung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungs- bzw. Einsatzort der Ware zu betreten. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener Eigenmacht zustehen würden und gestattet ManVision den Zugang zu den Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware befindet.
6.6 An ManVision abgetretene Forderungen kann ManVision unmittelbar bei dem Dritten einziehen. Die eingezogenen Forderungen werden abzüglich der ManVision entstandenen Kosten und Zinsen mit dem Kaufpreis verrechnet. Ein Überschuss wird an den Kunden ausgekehrt.
6.2 Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch ManVision berechtigt. Gehört die Weiterveräußerung an Dritte zum gewöhnlichen Geschäftsbetrieb des Kunden, ist er ausnahmsweise berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern.
6.3 Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an ManVision ab. ManVision nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.
6.4 Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für ManVision. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht ManVision gehörenden Gegenständen, so erwirbt ManVision an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis des Werts der von ManVision gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Das Gleiche gilt, wenn die Ware mit anderen, nicht ManVision gehörenden Gegenständen vermischt wird.
6.5 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die verarbeitete neue Sache hat der Kunde auf das Eigentum von ManVision unverzüglich hinzuweisen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist ManVision - auch ohne angemessene Fristsetzung zur Leistung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungs- bzw. Einsatzort der Ware zu betreten. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus verbotener Eigenmacht zustehen würden und gestattet ManVision den Zugang zu den Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware befindet.
6.6 An ManVision abgetretene Forderungen kann ManVision unmittelbar bei dem Dritten einziehen. Die eingezogenen Forderungen werden abzüglich der ManVision entstandenen Kosten und Zinsen mit dem Kaufpreis verrechnet. Ein Überschuss wird an den Kunden ausgekehrt.
7. HAFTUNG
7.1 Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und vergleichbaren öffentlichen Anpreisungen enthaltenen Angaben über Leistung, Maße, Gewichte, Preise und dergleichen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
7.2 Für Mängel der Ware (im Sinne von § 434 BGB) übernimmt ManVision die Haftung. Alle Waren, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sind nach Wahl von ManVision unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen. ManVision ist zu mehrmaligen Nachbesserungsversuchen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Sachmängelansprüche verjähren nach 12 Monaten ab Lieferung.
7.3 Die Verpflichtung aus der Sachmängelhaftung erlischt, wenn die Ware durch den Kunden verändert, falsch bzw. entgegen den Vorschriften behandelt oder verwendet wird.
7.4 Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
7.5 Die Haftung von ManVision ist auf die Höhe des Kaufpreises begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
7.6 Schlägt die Nacherfüllung gem. 7.2. fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7.7 Soweit es sich bei der von ManVision gelieferten Ware um Werkstoffe handelt, die von dem Kunden physikalisch, chemisch oder technologisch verändert werden, ist deren Verwendung als Konstruktions- und / oder Strukturwerkstoff nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung der ManVision zulässig.
7.8 Beratung leistet ManVision nach bestem Wissen, jedoch unter Ausschluss jeglicher Haftung. Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung bzw. Einsatz des Vertragsgegenstandes sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als vereinbarte Beschaffenheit Vertragsgegenstand gem. 7.1 werden. Sie befreien den Kunden nicht von eigenen Prüfungen.
7.9 ManVision führt Forschungs- und Entwicklungsleistungen mit der üblichen Sorgfalt unter Zugrundelegung des uns bekannten Standards der Wissenschaft und Technik durch. Eine Gewährleistung wird nicht übernommen, insb. besteht keine Gewähr dafür, dass die Ergebnisse des Forschungs- und Entwicklungsauftrags wirtschaftlich verwertbar und frei von Schutzrechten Dritter sind.
7.2 Für Mängel der Ware (im Sinne von § 434 BGB) übernimmt ManVision die Haftung. Alle Waren, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, sind nach Wahl von ManVision unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen. ManVision ist zu mehrmaligen Nachbesserungsversuchen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Sachmängelansprüche verjähren nach 12 Monaten ab Lieferung.
7.3 Die Verpflichtung aus der Sachmängelhaftung erlischt, wenn die Ware durch den Kunden verändert, falsch bzw. entgegen den Vorschriften behandelt oder verwendet wird.
7.4 Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
7.5 Die Haftung von ManVision ist auf die Höhe des Kaufpreises begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
7.6 Schlägt die Nacherfüllung gem. 7.2. fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7.7 Soweit es sich bei der von ManVision gelieferten Ware um Werkstoffe handelt, die von dem Kunden physikalisch, chemisch oder technologisch verändert werden, ist deren Verwendung als Konstruktions- und / oder Strukturwerkstoff nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung der ManVision zulässig.
7.8 Beratung leistet ManVision nach bestem Wissen, jedoch unter Ausschluss jeglicher Haftung. Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung bzw. Einsatz des Vertragsgegenstandes sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als vereinbarte Beschaffenheit Vertragsgegenstand gem. 7.1 werden. Sie befreien den Kunden nicht von eigenen Prüfungen.
7.9 ManVision führt Forschungs- und Entwicklungsleistungen mit der üblichen Sorgfalt unter Zugrundelegung des uns bekannten Standards der Wissenschaft und Technik durch. Eine Gewährleistung wird nicht übernommen, insb. besteht keine Gewähr dafür, dass die Ergebnisse des Forschungs- und Entwicklungsauftrags wirtschaftlich verwertbar und frei von Schutzrechten Dritter sind.
8. UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHT
8.1 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übergabe zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dieser ManVision unverzüglich anzuzeigen. Die Rügefrist beträgt 14 Tage. Maßgeblich ist der Zugang einer schriftlichen Mängelrüge bei ManVision. Wird der von ManVision zu vertretende Mangel erst später entdeckt, muss die schriftliche Anzeige unverzüglich nach Entdeckung des Mangels erfolgen.
8.2 Die Sachmängelhaftung durch ManVision entfällt, wenn der Kunde den in Ziffer 8.1 beschriebenen Obliegenheiten nicht nachkommt.
8.3 Die gerügte Ware ist in Original- oder einer gleichwertigen ordnungsgemäßen Verpackung kostengünstig an ManVision zurückzusenden.
8.2 Die Sachmängelhaftung durch ManVision entfällt, wenn der Kunde den in Ziffer 8.1 beschriebenen Obliegenheiten nicht nachkommt.
8.3 Die gerügte Ware ist in Original- oder einer gleichwertigen ordnungsgemäßen Verpackung kostengünstig an ManVision zurückzusenden.
9. SCHUTZRECHTE
9.1 Hat ManVision nach Angaben, Zeichnungen, Modellen, Mustern oder unter Verwendung von beigestellten Teilen des Kunden geliefert, haftet dieser dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Kunde hat ManVision von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen und Ersatz des entstandenen Schadens zu leisten. Bei ManVision bis dahin angefallene Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Wird ManVision die Herstellung oder Lieferung von einem Dritten unter Berufung auf ein ihm gehörendes Schutzrecht untersagt, so ist ManVision ohne Prüfung der Rechtslage berechtigt, die Arbeiten einzustellen. Kosten eventueller Rechtsstreite trägt der Kunde.
9.2 Die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte an den von ManVision oder einem Dritten in unserem Auftrag gestalteten Modellen, Formen, Vorrichtungen, Entwürfen und Zeichnungen stehen ManVision zu, auch wenn der Kunde hierfür die Kosten übernommen hat.
9.2 Die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte an den von ManVision oder einem Dritten in unserem Auftrag gestalteten Modellen, Formen, Vorrichtungen, Entwürfen und Zeichnungen stehen ManVision zu, auch wenn der Kunde hierfür die Kosten übernommen hat.
10. RECHT UND GERICHTSSTAND
Der von ManVision mit dem Kunden abgeschlossene Liefervertrag unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) und EG-Rechts wird ausgeschlossen.
Gerichtsstand für beide Parteien ist der Geschäftssitz der ManVision.
Gerichtsstand für beide Parteien ist der Geschäftssitz der ManVision.
11. WIRKSAMKEIT
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.